WTO Doha Runde

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Auf Okonjo-Iweala wartet eine fast unmögliche Aufgabe

Die WTO ist gelähmt und Besserung ist nicht in Sicht Die Welthandelsorganisation WTO gilt als wichtiger Pfeiler der multilateralen Ordnung. Doch derzeit kann sie ihre Aufgaben nicht erfüllen. Ob sich das ändert, entscheidet sich allerdings nicht am WTO Sitz in Genf sondern im Dreieck Washington-Peking-Brüssel. Ngozi Okonjo-Iweala übernimmt die Leitung…
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Handelsordnung droht Rückkehr zum Gesetz des Dschungels

Ohne Einlenken der USA ist die Welthandelsorganisation WTO ab Dezember 2019 gelähmt US-Präsident Donald Trump meint, die Welthandelsorganisation WTO nutze allen ausser den USA und droht implizit mit Austritt. Damit könnte er eine Reform der Institution anstossen oder diese zerstören. Was ist die WTO? Die WTO nahm am 1. Januar…
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WTO-Ministertreffen gescheitert

Subventionen für illegalen Fischfang bleiben weiter zulässig Während Indien Fortschritte beim Kampf gegen die Plünderung der Meere verhinderte, scheiterte die Abschlusserklärung an den USA. Diese stiessen sich daran, dass die multilaterale Handelsordnung auch der Entwicklung dienen soll. Das Ministertreffen der Welthandelsorganisation WTO in Argentiniens Hautstadt Buenos Aires ist ohne Verhandlungsergebnis…
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Die EU ist der Nutzniesser von ‚America First‘

Nach dem Handelsabkommen mit Japan sollen dieses Jahr noch weitere folgen Nicht nur in der Natur sondern auch in der Handelspolitik existiert die ‚Angst vor der Leere‘. Wo sich die USA zurückziehen, bietet sich daher der EU eine Chance – auf Verträge mit sehr guten Konditionen. Cecilia Malmström wird beim…
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Trump sabotiert unauffällig die WTO

Wenn sich die USA weiter weigern neue Richter zu ernennen, wird ‚WTO-Gericht‘ beschlussunfähig Die regelbasierte Handelsordnung beruht darauf, dass die Welthandelsorganisation WTO die bestehenden Regeln auch durchsetzt. Wenn sie das nicht tun kann, herrscht das Recht des Stärkeren. „Die Welthandelsorganisation wurde geschaffen zum Nutzen aller ausser uns.“ Das ist die…
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Handelsreform “des Jahrhunderts“ in Kraft

Abkommen zum Bürokratieabbau im Handel von 112 Ländern ratifiziert Durch den Abbau und die Vereinheitlichung bürokratischer Abläufe beim internationalen Handel sollen die Kosten gesenkt werden. Dies ist das Ziel eines neuen, multilateralen Handelsabkommens, das am Mittwoch in Kraft getreten ist. Während in vielen Ländern Politiker auf die Abschottung von Märkten…
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Der ‚freie Handel‘ hat klare Regeln

Ohne die WTO würde im Welthandel das ‘Gesetz des Dschungels’ herrschen “Wenn es die WTO nicht gäbe, müsste man sie erfinden“, hat WTO-Chef Roberto Azevêdo einmal gesagt. [1] Dabei hatte er vor allem das WTO-Schiedsgericht im Sinn. Dieses sorgt dafür, dass Handelsstreitigkeiten nicht zu Handelskriegen oder gar richtigen Kriegen ausarten.…
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WTO-Regeln erzwingen EU-Freihandelsverträge mit AKP-Staaten

Ohne Gegenleistung darf die EU den AKP-Staaten keinen zollfreien Zugang zum EU-Markt gewähren Die EU gewährt einer Gruppe von 79 ehemaligen Kolonien zollfreien Zugang zum EU-Markt – ohne Gegenleistung. Dies widerspricht den WTO-Regeln. Daher muss die EU nun mit diesen Ländern Freihandelsabkommen abschliessen. Doch der Fortschritt ist zäh. Es ist…
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Kommentar: Der WTO fehlt eine Vision

Dieses Jahr wurden drei hochkomplexe und –kontroverse Abkommen verabschiedet: die Nachhaltigen Entwicklungsziele, ein Weltklimavertrag und die Transpazifische Partnerschaft (TPP), eine Freihandelszone für 40 Prozent der Weltwirtschaft. Gleichzeitig schafft es die WTO nicht die staatliche Förderung von illegalem Fischfang zu verbieten und feiert die Abschaffung von Exportsubventionen für Agrargüter als Erfolg…
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Exportsubventionen für Agrargüter werden verboten

Welthandelsorganisation uneinig, wie weiter verhandelt werden soll Ministertreffen der Welthandelsorganisation diszipliniert den Handel mit Agrarprodukten und erleichtert den ärmsten Ländern der Welt den Zugang zum Weltmarkt. Seit über 60 Jahren ist es verboten, den Export von Industriegütern zu subventionieren. Das soll nun auch für Agrarprodukte gelten. Dies ist die wichtigste…
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