Browsing Category

WTO Doha Runde

36 posts
Reformer. Vor seiner plötzlichen Entlassung hat Marco Molina versucht, einen neuen Ansatz in den WTO-Verhandlungen zu etablieren. (Foto: Unbekannt / zVg)
MEHR

„So kommt man zu einer lösungsorientierten Diskussion“

Der WTO-Experte Marco Molina erklärt, was interessenbasiertes Verhandeln bringt Seit 2018 weigern sich die USA, neue Richter an das Berufungsgericht der Welthandelsorganisation (WTO) zu berufen. Daher ist diese Instanz nun nicht mehr beschlussfähig und die WTO-Regeln letztlich nicht mehr durchsetzbar. Daher sollen die beiden Instanzen des WTO-Streitbeilegungssystems reformiert werden. Sie haben bis vor kurzem die…
MEHR
Grimmig. Die Chefs internationaler Organisationen können nicht viel machen, wenn sich Mitgliedsländer querstellen. (Foto: WTO/Prime Vision)
MEHR

Welthandelsorganisation fürchtet um ihre Relevanz

Den beiden größten Mitgliedern sind die WTO-Regeln egal Viele hofften, dass die Welthandelsorganisation zumindest Subventionen für die Überfischung der Meere verbieten würde. Aber selbst darauf konnten sich die Länder letzte Woche nicht einigen. Wegen des Konsensprinzips hat jedes Land ein Veto, etwa Indien. Noch zwei Wochen vor der 13. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) zeigte sich…
MEHR
MEHR

Auf Okonjo-Iweala wartet eine fast unmögliche Aufgabe

Die WTO ist gelähmt und Besserung ist nicht in Sicht Die Welthandelsorganisation WTO gilt als wichtiger Pfeiler der multilateralen Ordnung. Doch derzeit kann sie ihre Aufgaben nicht erfüllen. Ob sich das ändert, entscheidet sich allerdings nicht am WTO Sitz in Genf sondern im Dreieck Washington-Peking-Brüssel. Ngozi Okonjo-Iweala übernimmt die Leitung der Welthandelsorganisation WTO am Tiefpunkt…
MEHR

Handelsordnung droht Rückkehr zum Gesetz des Dschungels

Ohne Einlenken der USA ist die Welthandelsorganisation WTO ab Dezember 2019 gelähmt US-Präsident Donald Trump meint, die Welthandelsorganisation WTO nutze allen ausser den USA und droht implizit mit Austritt. Damit könnte er eine Reform der Institution anstossen oder diese zerstören. Was ist die WTO? Die WTO nahm am 1. Januar 1995 ihre Arbeit auf. Ihre…
MEHR

WTO-Ministertreffen gescheitert

Subventionen für illegalen Fischfang bleiben weiter zulässig Während Indien Fortschritte beim Kampf gegen die Plünderung der Meere verhinderte, scheiterte die Abschlusserklärung an den USA. Diese stiessen sich daran, dass die multilaterale Handelsordnung auch der Entwicklung dienen soll. Das Ministertreffen der Welthandelsorganisation WTO in Argentiniens Hautstadt Buenos Aires ist ohne Verhandlungsergebnis und selbst ohne eine gemeinsame…
MEHR

Die EU ist der Nutzniesser von ‚America First‘

Nach dem Handelsabkommen mit Japan sollen dieses Jahr noch weitere folgen Nicht nur in der Natur sondern auch in der Handelspolitik existiert die ‚Angst vor der Leere‘. Wo sich die USA zurückziehen, bietet sich daher der EU eine Chance – auf Verträge mit sehr guten Konditionen. Cecilia Malmström wird beim WTO-Minstertreffen nur wenig Zeit für…
MEHR

Trump sabotiert unauffällig die WTO

Wenn sich die USA weiter weigern neue Richter zu ernennen, wird ‚WTO-Gericht‘ beschlussunfähig Die regelbasierte Handelsordnung beruht darauf, dass die Welthandelsorganisation WTO die bestehenden Regeln auch durchsetzt. Wenn sie das nicht tun kann, herrscht das Recht des Stärkeren. „Die Welthandelsorganisation wurde geschaffen zum Nutzen aller ausser uns.“ Das ist die Meinung von US-Präsident Donald Trump.…
MEHR

Handelsreform “des Jahrhunderts“ in Kraft

Abkommen zum Bürokratieabbau im Handel von 112 Ländern ratifiziert Durch den Abbau und die Vereinheitlichung bürokratischer Abläufe beim internationalen Handel sollen die Kosten gesenkt werden. Dies ist das Ziel eines neuen, multilateralen Handelsabkommens, das am Mittwoch in Kraft getreten ist. Während in vielen Ländern Politiker auf die Abschottung von Märkten setzen, tritt ein multilaterales Handelsabkommen…
MEHR

Der ‚freie Handel‘ hat klare Regeln

Ohne die WTO würde im Welthandel das ‘Gesetz des Dschungels’ herrschen “Wenn es die WTO nicht gäbe, müsste man sie erfinden“, hat WTO-Chef Roberto Azevêdo einmal gesagt. [1] Dabei hatte er vor allem das WTO-Schiedsgericht im Sinn. Dieses sorgt dafür, dass Handelsstreitigkeiten nicht zu Handelskriegen oder gar richtigen Kriegen ausarten. Die WTO tut aber noch…
MEHR

WTO-Regeln erzwingen EU-Freihandelsverträge mit AKP-Staaten

Ohne Gegenleistung darf die EU den AKP-Staaten keinen zollfreien Zugang zum EU-Markt gewähren Die EU gewährt einer Gruppe von 79 ehemaligen Kolonien zollfreien Zugang zum EU-Markt – ohne Gegenleistung. Dies widerspricht den WTO-Regeln. Daher muss die EU nun mit diesen Ländern Freihandelsabkommen abschliessen. Doch der Fortschritt ist zäh. Es ist ein altehrwürdiger aber ungewöhnlicher Club:…
MEHR