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Welthandelsorgaisation (WTO)

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Endlich. Von der Leyen und die Präsidenten von Argentinien, Uruguay, Brasilien und Paraguay posieren für das obligate Familienfoto. (Foto: Dati Bendo / EU)
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EU schließt großes Freihandelsabkommen mit Südamerika

Nach 25 Jahren wurde ein Handelsabkommen mit den Mercosur-Staaten verabschiedet Für den künftigen US-Präsidenten Donald Trump ist „Zoll“ das „schönste Wort im Wörterbuch“. Doch die EU bleibt bei ihrer Politik der offenen Märkte und hat dabei kurz vor Jahresende einen Erfolg erzielt: Das Abkommen mit Brasilien und Argentinien ist beschlossen. Am Freitag haben die EU…
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Reformer. Vor seiner plötzlichen Entlassung hat Marco Molina versucht, einen neuen Ansatz in den WTO-Verhandlungen zu etablieren. (Foto: Unbekannt / zVg)
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„So kommt man zu einer lösungsorientierten Diskussion“

Der WTO-Experte Marco Molina erklärt, was interessenbasiertes Verhandeln bringt Seit 2018 weigern sich die USA, neue Richter an das Berufungsgericht der Welthandelsorganisation (WTO) zu berufen. Daher ist diese Instanz nun nicht mehr beschlussfähig und die WTO-Regeln letztlich nicht mehr durchsetzbar. Daher sollen die beiden Instanzen des WTO-Streitbeilegungssystems reformiert werden. Sie haben bis vor kurzem die…
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Grimmig. Die Chefs internationaler Organisationen können nicht viel machen, wenn sich Mitgliedsländer querstellen. (Foto: WTO/Prime Vision)
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Welthandelsorganisation fürchtet um ihre Relevanz

Den beiden größten Mitgliedern sind die WTO-Regeln egal Viele hofften, dass die Welthandelsorganisation zumindest Subventionen für die Überfischung der Meere verbieten würde. Aber selbst darauf konnten sich die Länder letzte Woche nicht einigen. Wegen des Konsensprinzips hat jedes Land ein Veto, etwa Indien. Noch zwei Wochen vor der 13. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) zeigte sich…
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Schein oder Sein. Der Ansatz der USA ist sicher kreativ, ob er auch funktioniert, wird sich weisen. (Bild: René Magritte / Flickr)
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Der kuriose Fall der Freihandelsabkommen-Light

Japan hat es vorgemacht und in wenigen Wochen einen Handelsvertrag ausgehandelt Was ist ein Freihandelsabkommen? Diese Frage wird derzeit in Brüssel und Washington hitzig diskutiert, denn von vielen Subventionen aus dem „Inflationsreduktionsgesetz“ können nur Firmen profitieren, die aus Ländern kommen, mit denen die USA ein solches Abkommen haben. Die EU und die USA versuchen einen…
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Haben Sie etwas zu verzollen? Diese Frage bezieht sich an den EU-Aussengrenzen auch auf CO2 in Produkten. (Foto: Wallpaper Flare)
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Das Klima wird zum Faktor in der Handelspolitik

Der CO2-Grenzausgleich der EU könnte die Klimapolitik rund um die Welt beeinflussen Im Rahmen der UN-Klimakonvention entscheidet jedes Land selbst über seine Klimapolitik. Da die EU nun Klima- und Handelspolitik miteinander verknüpft, haben viele Länder aber einen Anreiz, sich an der EU zu orientieren. Dem Klima wäre das durchaus recht. Bislang waren die Klima- und…
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Auch eine Option. Indonesien sprengt ausländische Fischerboote, die in indonesischen Gewässern illegal fischen. (Foto: EPA / IMANK / UNEP / Flickr)
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WTO verabschiedet erstes Abkommen seit neun Jahren

Handelsorganisation verabschiedet Maßnahmen gegen Pandemie, Hunger und Umweltkrise Trotz der geopolitischen Lage ist es den Mitgliedern der Welthandelsorganisation gelungen, sich auf ein neues Abkommen zu einigen. Damit soll der Zugang zu Coronaimpfstoffen und Nahrungsmittelhilfen erleichtert sowie die Überfischung der Meere eingedämmt werden. Am Freitagmorgen ist in Genf die 12. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation WTO zu Ende…
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Auf Okonjo-Iweala wartet eine fast unmögliche Aufgabe

Die WTO ist gelähmt und Besserung ist nicht in Sicht Die Welthandelsorganisation WTO gilt als wichtiger Pfeiler der multilateralen Ordnung. Doch derzeit kann sie ihre Aufgaben nicht erfüllen. Ob sich das ändert, entscheidet sich allerdings nicht am WTO Sitz in Genf sondern im Dreieck Washington-Peking-Brüssel. Ngozi Okonjo-Iweala übernimmt die Leitung der Welthandelsorganisation WTO am Tiefpunkt…
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EU und China schaffen Ersatz für WTO-Gericht

Die zweite Instanz des WTO-Gerichts ist wegen US-Blockade beschlussunfähig Die USA wollen eine Reform des WTO-Gerichts erzwingen, indem sie dieses lahmlegen. Doch nun ist es der EU gelungen ein Ersatzgericht auf die Beine zu stellen und 18 weitere Länder davon zu überzeugen, dieses ebenfalls anzuerkennen. Die beiden Gerichtsinstanzen zur Beilegung von Handelsstreitigkeiten gelten als das…
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Handelspolitik mit und ohne Amerika

Für die EU ist Amerikas Abschied vom Freihandel eine Chance und Gefahr zugleich Die EU schliesst derzeit ein Handelsabkommen nach dem anderen ab. Gleichzeitig droht aber schon im Herbst die Lahmlegung des Berufungsgerichts der Welthandelsorganisation WTO. „Es erscheint unwahrscheinlich, dass die USA demnächst wieder zu einer liberalen Handelspolitik zurückkehren werden.“ Das ist das Fazit von…
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Kommentar: Das Abkommen fördert auch Export europäischer Werte

US-Präsident Donald Trump ist bislang ein Glücksfall für die Handelspolitik der EU. Nicht zuletzt dank seiner merkantilistischen Politik konnte die EU drei grosse, neue Handelsverträge mit Kanada, Japan und jetzt den Mercosur-Staaten abschliessen. Damit zementiert sie ihre Position als freister Markt der Welt. Davon profitieren nicht nur europäische Exporteure und Konsumenten. Es verstärkt auch den…
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