USA und China einigen sich im Grundsatz auf Handelserleichterungen für 200 IT Produkte
Elektronikprodukte können zollfrei gehandelt werden, wenn es sie schon 1996 gegeben hat. Doch nun soll die Liste der Produkte auf den Stand des Jahres 2014 gebracht werden. Dies würde ein Handelsvolumen von rund 1000 Milliarden Dollar von Zöllen befreien.
In der Computerbranche sind 18 Jahre eine halbe Ewigkeit. 1996 gab es weder Smart Phones noch Tablet Computer. Daher stehen diese Produkte auch nicht auf der Liste des Informationstechnologie Abkommens (ITA), das einen Zollsatz von Null für die darin aufgeführten Produkte vorsieht. Doch die Erweiterung der ITA Produktliste war letztes Jahr am Widerstand Chinas gescheitert. Bei 140 der 250 neu aufzunehmenden Produkte, wollte China die Möglichkeit behalten Zölle zu erheben, um die eigene Industrie zu schützen. Doch nun ist eine Einigung gelungen: China und die USA haben sich auf eine abgespeckte Liste von noch 200 Produkten verständigt. Dieser Liste müssen nun noch die anderen ITA Mitgliedsländer zustimmen. „Wir nehmen Nichts als selbstverständlich an, aber wir hoffen, dass wir ITA schnell zu einem erfolgreichen Abschluss bringen können.“ sagt der US-Handelsbeauftragte Michael Froman. [1]
Derzeit deckt das ITA Produkte mit einem Handelsvolumen von 4000 Milliarden Dollar ab. Durch die Erweiterung der Produktliste steigt das Volumen um 800 Milliarden bis 1400 Milliarden Dollar. [2] Dies ist mehr als der Welthandel mit Fahrzeugen. Neu soll etwa der 25 Prozent Zoll den China auf Halbleiter erhebt wegfallen, genau wie der acht Prozent Zoll auf Spielkonsolen oder medizinische Geräte wie Computertomografen. „Mit enttäuschendem Wachstum in vielen Ländern, ist die Nachricht von einem Durchbruch bei den ITA Verhandlungen mehr als willkommen.“ sagt Myron Brilliant von der US-Handelskammer. „Das ITA ist eines der erfolgreichsten Handelsabkommen in der Geschichte, das Wachstum und Innovation in einer Reihe von Hochtechnologiebranchen befeuert.“ [3] Doch noch ist nicht Alles in trockenen Tüchern: „Bei Handelsabkommen gibt es immer Diskussionen, wann die Vereinbarungen in Kraft treten.“ sagt Froman. [3] Trotzdem hofft Froman auf einen Abschluss vor Ende deses Jahres.
Dies wäre auch ein Erfolg für die Welthandelsorganisation WTO, der es in ihrer 17-jährigen Geschichte verwehrt blieb, einen einzigen Zollsatz zu senken. Dem ITA gehören allerdings nicht alle WTO Mitglieder an, sondern nur 79 Länder. Diese Länder machen aber über 97 Prozent des Welthandels mit Elektronikartikeln aus und gewähren auch Nicht-Mitgliedern die ITA Vergünstigungen. „Ein erweitertes ITA wäre eine tolle Nachricht für die WTO und das mulitaterale Handelssystem. Es würde zeigen, dass es möglich ist in der WTO Ergebnisse zu produzieren, von denen alle profitieren.“ sagt WTO Chef Roberto Azevêdo. [2] mic
Apec lässt Studie für neuen Freihandelspakt erarbeiten
Beim Apec Gipfel haben 21 Staaten rund um den Pazifik vereinbart die Möglichkeit für ein umfassendes Freihandelsabkommen aller Apec Mitglieder zu erkunden, das Free Trade Area of the Asia Pacific (FTAAP). Dieses würde 40 Prozent der Weltbevölkerung und 44 Prozent des Welthandels abdecken darunter die USA, China, Japan und Australien. Innert zwei Jahren soll nun eine Studie zu den Vor- und Nachteilen von Freihandel in dieser Region erkundet werden. Die FTAAP Studie war ein besonderes Anliegen Chinas. Peking hofft damit eine Alternative zur Transpazifischen Partnerschaft TPP entwickeln zu können, da China nicht an den TPP Verhandlungen beteiligt ist. Die zwölf TPP Länder unter Führung der USA hoffen allerdings die Verhandlungen noch dieses Jahr oder spätestens Anfang 2015 abschliessen zu können. Wenn dies gelingt, wäre die TPP bereits in Kraft, wenn die Vorstudie zum FTAAP abgeschlossen ist. mic
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[1] The Guardian, 11.11.2014: US and China reach breakthrough in tech trade talks
[2] WTO, 11.11.2014: Azevêdo hails breakthrough on the WTO’s Information Technology Agreement
[3] Politico, 11.11.2014: U.S., China reach tech trade breakthrough