Europa muss Allianzen bilden, wenn es sich in der Klimapolitik durchsetzen will
Heidiland. Die Welt ist aufgeräumt und schön. Der Mensch fühlt sich dem Gemeinwohl verpflichtet und ist gesetzestreu. Und wenn es in dieser Bilderbuchwelt doch mal zu einem Problem kommt, gar zu einem Konflikt, dann setzt man sich zusammen und handelt einen Vertrag aus, um das Böse zu bannen. Das ist das Weltbild auf dem das Kyoto Protokoll beruht. Es ist Ausfluss einer Kultur, die grossen Wert auf Verschriftlichung, ja Verrechtlichung legt; die daran glaubt, dass sich Probleme im Gespräch lösen lassen; die bereit ist staatliche Souveränität aufzugeben, wenn es denn dem Gemeinwohl dient. Das Kyoto Protokoll ist ein europäischer Vertrag. Es ist die Anwendung der EU Logik auf das Klimaproblem.
Schade nur, dass ausserhalb Europas die Menschen und vor allem ihre Regierungen eine andere Weltsicht haben. Schade, dass sich die USA weigern das Protokoll zu ratifizieren und Verpflichtungen einzugehen, die nur für Industriestaaten gelten. Schade, dass die Chinesen nicht bereit sind einen Teil ihrer Souveränität aufzugeben und ausländische CO2 Kontrolleure ins Land zu lassen. Schade, dass die anderen nicht sehen wollen, wie schön und wohlgeordnet Heidiland doch ist. Aber, sie wollen nicht. Und so waren die Europäer bei der entscheidenden Sitzung am Ende der Klimakonferenz in Kopenhagen noch nicht einmal dabei. Die USA und die grossen Schwellenländer haben dort einen sehr uneuropäischen Kompromiss gefunden: Jeder macht was er für richtig hält, ohne vertragliche Verpflichtung, ohne nennenswerte ausländische Kontrollen.
Im Anschluss an Kopenhagen haben denn auch einige Beobachter gemutmasst, das unverbindliche „Abkommen“ sei Ausdruck der neuen Weltordnung oder, aus europäischer Sicht, der neuen Weltunordnung. Aber was, wenn das stimmt? Was, wenn Kopenhagen oder ein darauf aufbauendes Abkommen tatsächlich das Beste ist, worauf sich die Menschheit einigen kann? Aus europäischer Sicht stellt sich hier vor allem die Frage, ob Europa unter diesen Umständen weiter am Kyoto Protokoll festhalten soll. Wäre das Festhalten dann immer noch Ausdruck der europäischen Vorreiterrolle in Sachen Klimaschutz oder wäre es einfach ein Anachronismus, ein Überbleibsel aus einer Zeit, als Europas Weltsicht noch einen massgeblichen Einfluss auf die Weltordnung hatte? Ist es dann noch sinnvoll, dass Europa sich per Staatsvertrag zu Dingen verpflichtet, zu denen sich niemand sonst verpflichten will?
Die Welt nach Kyoto ist geprägt von Allianzen zwischen Staaten mit gleichlaufenden Interessen. Die schlagkräftigste Koalition ist eine Allianz gegen die westlichen Industriestaaten. Unter dem Akronym „Basic“ haben sich die neuen Mächte zusammengetan: China, Indien, Brasilien und Südafrika. Diese Länder haben zusammen mit den USA das „Abkommen“ von Kopenhagen ausgehandelt. Europa hingegen ist es nicht gelungen eine Allianz zu schmieden. Die Europäer haben mit ihrem Vorschlag Kyoto aufzugeben und durch ein noch umfassenderes Abkommen zu ersetzen, alle vor den Kopf gestossen: Diejenigen Entwicklungsländer, die an Kyoto als Ausdruck der westlichen Klimaschuld festhalten wollten, waren vergrätzt. Und die grossen Schwellenländer der Basic Allianz hatten keine Lust sich einem derart verrechtlichten und eingreifenden Klimaregime zu unterziehen. Doch ohne Allianzen mit anderen Ländern wird es Europa nicht gelingen, seine Sicht der Dinge auch nur ansatzweise durchzusetzen.
Europa braucht also eine Allianz, einen Club von Staaten mit gleichläufigen Interessen. Statt länger an Kyoto festzuhalten besteht die Möglichkeit, Kyoto aufzugeben und einen Club fortschrittlicher Staaten zu gründen. Zusammen mit Japan, Australien und Neuseeland, Norwegen, der Schweiz, Südkorea vielleicht auch Mexiko könnte Europa eine Koalition von Ländern formen, die bereit sind mehr für den Klimaschutz zu machen, als die anderen. Diese Koalition hätte die nötige Marktmacht, sodass sich die Entwicklung von neuen, klimafreundlichen Produkten lohnt. Sie hätte auch die finanziellen Mittel, um ärmere Länder, die ebenfalls eine massive Reduktion ihrer Treibhausgasemissionen anstreben, dabei zu unterstützen. Und sie hat die besseren Argumente, sobald sie nicht mehr versuchen muss, andere zum Beitritt zu einem Staatsvertrag zu überzeugen, sondern nur noch gestützt auf die Klimawissenschaften argumentiert. So könnte die Allianz wachsen und tatsächlich Vorbild für andere Länder sein. Und so könnte Europa die anderen vielleicht doch noch davon überzeugen, dass Klimaschutz Not tut. Das Interesse Europas ist nicht die Form, also der Vertrag, sondern der Inhalt, der Klimaschutz. Und so wäre ein Club vielleicht tatsächlich zielführender als das Festhalten am Kyoto Protokoll. Es ist ein Ansatz für eine unordentliche Welt, aber was soll man machen, wenn die anderen partout nicht in Heidiland wohnen wollen? mic
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